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Mehr als eine Schnapsidee – wider dem Verkaufs- und Ausschankverbot von alkoholischen Getränken

Daniela Rinderknechts Meinung zur Einzelinitiative „Verbot von alkoholischen Getränken sowie Raucherwaren wie Zigaretten und Zigarren zu verkaufen oder auszuschenken“

Photo by Piotr Miazga on Unsplash

Die Einzelinitiative von Frau Frei verlangt ein kantonales Verkaufs- und Ausschankverbot von alkoholischen Getränken sowie von Tabakwaren. In einem einzigen Punkt gebe ich Frau Frei recht: alkoholische Getränke und Raucherwaren können schädlich sein, sie können süchtig machen oder können von Menschen missbraucht werden.

Die SVP lehnt die Einzelinitiative aber klar ab. Wir appellieren einmal mehr an die Eigenverantwortung jedes einzelnen und an die der Gesellschaft und möchten keine Bevormundung durch den Kanton. Ein solches Verbot ist mit unseren Freiheits- und Persönlichkeitsrechten nicht kompatibel.

Um Jugendliche zu schützen, bestehen bereits entsprechende Altersbeschränkungen für den Verkauf und Ausschank von alkoholischen Getränken sowie von Tabakwaren. Auch das Rauchverbot in Restaurants, Bars oder öffentlichen Räumen wird zu Gunsten unserer Gesundheit umgesetzt.

Die SVP warnt vor solch einem Verbot. Ein kantonales Verbot hätte in den verschiedensten Branchen und entsprechenden Arbeitsplätzen negative Auswirkungen für Zürich. Ich denke dabei an den Tourismus, an das Gastgewerbe, an den Detailhandel, allgemein an das Gewerbe und an die Landwirtschaft – und ganz allgemein an den Wirtschaftsstandort Zürich.

Denken Sie an Weihnachtsmärkte ohne Glühwein, ein Lindt Kirschstängeli ohne Kirsch, eine Portweinsauce ohne Portwein oder eine Weissweinsuppe ohne Weisswein! Dies soll doch in der Entscheidung von jedem einzelnen von uns obliegen und nicht durch ein abstruses Verbot gesteuert werden. Es soll jedem einzelnen von uns seine oder ihre eigene Entscheidung sein, ob man Tabakwaren oder Alkohol konsumieren möchte oder nicht, sofern die bestehenden Gesetze eingehalten werden.

Die SVP lehnt die Einzelinitiative ab.

In der Kantonsratssitzung vom 6. Jan. 2020 fand diese Initiative keine Unterstützung und ist somit abgeschrieben.

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