Gemeindewahlen  

In vielen Sektionen hätte bei gleichem Engagement die Ernte höher ausfallen müssen, am Wahlkampf lag es nicht. Ursachen: In der politischen Grosswetterlage (Corona, Ukrainekrieg) hatte sich die SVP bis im Frühjahr 2022 nicht geschickt positioniert: Bei Exekutivwahlen in Gemeinden kommt es weniger auf Kanten an, welche Teile der SVP gezeigt haben, denn es gibt den Trend zur Parteilosigkeit. Zweitens: Sitze können bei Rücktritten mit frühzeitig bekannten guten Kandidaturen einfacher gehalten werden. Beispiel: Wir verloren 13 Sitze in Schulbehörden (neu noch 12 von 117).  Nicht wegen Abwahlen: Oft fanden sich keine Kandidierende mehr, die für die SVP antreten wollten. Wie finden wir Neumitglieder, die für die SVP kandidieren und mehrheitsfähig sind? Professioneller und stilbewusster werden! 

Lichtblicke waren das Wahlresultat

• in Kloten (+ 1 Sitz im Parlament) sowie der Zuwachs
• im Stadtrat Opfikon (von 1 auf 2),
• einen neuen Sitz in den Gemeinderäten Eglisau und Oberembrach,
• und einen in der Schulbehörde Dietlikon
• sowie drei neue Sitze in der RPK Winkel
• und je einen in den RPK’s von Höri und Glattfelden.

Eine Freude ist die Anzahl Gemeindepräsidien, welche die SVP im Bezirk abdeckt: 10 von 22, Glattfelden, Bassersdorf und Opfikon kamen dazu.  

Sitzverluste: Je einen in den Gemeinderäten Embrach, Lufingen, Nürensdorf, Rorbas, Wallisellen und Winkel-Rüti. In Hochfelden sind es zwei, weil sich die SVP auflöste und die Gemeinderäte (inkl.  neuem Gemeindepräsident) nun parteilos sind. In Embrach, Nürensdorf und Wallisellen verkleinerte sich die Exekutive, in Wallisellen führte dies zur Abwahl der engagierten SVP-Gemeinderätin. In Bülach gelang die Verteidigung von einem der beiden SVP-Sitze im Stadtrat nicht, und weil man den Bisherigen altershalber nicht mehr unterstützen wollte, stand doch ein qualifizierter jüngerer SVP Kandidat bereit. Der Bisherige trat zurück und verlies die SVP. Interner Knatsch nützt immer Anderen! 

Bezirkswahlen / Interparteiliche Konferenz 

Im Herbst wurden die 2.5 Stellen Aufstockung am Bezirksgericht ausgeschrieben. Und unser langjähriger Staatsanwalt trat gesundheitlich bedingt zurück. Wegen dem Proporz der Interparteilichen Konferenz und der Reihenfolge der Ausschreibungen standen die Richterstellen der SP, GLP und FDP zu, die SVP konnte den Staatsanwalt ersetzen.

Wir pokerten zuerst auf eine Richterstelle, die DV nominierte dafür auf Antrag der Findungskommission Marco Hottinger. Für die Wahl zum Staatsanwalt gelang es nicht, eine Kandidatur zu finden, trotz Kontakt mit allen, die das Wahlfähigkeitszeugnis hatten und nicht schon als Staatsanwalt arbeiteten. Ende Januar 2023, zwei Wochen vor den Wahlen, stieg Staatsanwalt Roberto Colombi (Bezirk Uster) für die SVP ins Rennen, wechselt die Partei und wird neu in seinem Wohnbezirk Bülach gewählt.

Der im November nominierte Richterkandidat Marco Hottinger wird von der IPK für die Nachfolge von Dieter Scheuermeier, teilamtlicher Bezirksrichter, unterstützt, die Wahlen finden am 18. Juni 2023 statt.  

Kantonsratswahlen 

Die Delegiertenversammlung verabschiedete am 26. Januar Kriterien zur Listengestaltung, die Versammlung vom 22. Mai die Liste selbst. Die Vorstandsmitglieder Heinz Bohli und als zurücktretende Kantonsräte Claudio Schmid und der Schreibende amteten als Wahlkommission.

Im September wurde die Kampagne gestaltet:

• Zwei Flyer in jede Haushaltung,
• 20 Plakate/Kandidat,
• fünf  8-Meter-Banner,
• drei inserierte Podien
• sowie Online-Unterstützung stellte die Bezirkspartei.

Darüber hinaus waren Kandidierende und Sektionen vielfältig aktiv mit Gipfeli-Aktionen, Dreiköngiskuchen Verteilen, Standaktionen, eigenen Plakatkampagnen und Themenwahlkampf (Eglisau Umfahrung).  An gewissen Strassen traf man alle 200-300 Meter auf ein SVP-Plakat. Grund: Treten Bisherige zurück, wird Erfolg für Neue wahrscheinlicher, was das eigene Engagement eher belohnt (würde auch bei den Nationalratswahlen gelten!).

Am 11. Februar 2023 erhöhte die SVP im Bezirk Bülach den Wähleranteil um 2.26% auf 34.08%, die SVP Kanton Zürich insgesamt mit plus 0.45 % auf 24.92%. Christian Pfaller und Alexander Seiler ziehen neu in den Kantonsrat ein, Romaine Rogenmoser ist bestgewählte Kantonsrätin überhaupt.

Mit 91’674 Wahlberechtigten ist Bülach grösster Wahlkreis. Mit 29% ist die Wahlbeteiligung tief, doch obwohl der Bezirk seit 2019 um über 3’000 Stimmen gewachsen ist, höher als damals (27.75%). Dies, wie dass wir vor vier Jahren im Gleichschritt zur SVP Kanton Zürich Stimmenanteile verloren (minus 5.67%), nun aber mehr zulegten als im Kanton insgesamt, beweist:

Unsere Kampagne war wirksam.

Angesichts des engagierten Wahlkampfes verglichen mit der Konkurrenz hätte trotzdem mehr resultieren müssen.  

Vorbereitung Nationalratswahlen 

Nach der Delegiertenversammlung vom 9. November meldeten wir der Findungskommission der SVP Kanton Zürich neun Kandidierende für die Nationalratsliste, darunter Romaine Rogenmoser und Saskia Meyer, die schon vor vier Jahren auf der Liste 1 einen engagierten Wahlkampf führten. Sowie zwei Personen für die Findungskommission.

Wer auf die Liste 1 oder eine Nebenliste kommt, wollten wir als Spielraum anbieten und soll auf Grund der Kantonsratswahlen entschieden werden.  Wir haben ein Jahr zuvor die Meldefristen der Findungskommission eingehalten, offiziell nominiert und sind dafür, wie für die Beschreibung unserer Kandidaturen gelobt worden. Nichts destotrotz: Die Liste 1, welche dem Kantonalvorstand an 14. März präsentiert wurde, enthielt nur drei Kandidaturen aus dem Bezirk Bülach (Romaine Rogenmoser, Roman Schmid, Christian Pfaller), Saskia Meyer wurde nicht mehr vorgeschlagen.

Christian Pfaller stand vor den Kantonsratswahlen als Nationalratskandidat nicht zur Verfügung, wurde aber auf Grund des Erfolges direkt angefragt. Statt um Personalien zu streiten beantragten wir, Romaine Rogenmoser vom 15. auf den 13.  Listenplatz zu tauschen. Vergebens. Kandidaten, die vor vier Jahren weiter hinten lagen oder noch gar nicht auf der Liste waren, wurden wegen Verdiensten für die Partei vor unsere Kandidatin gesetzt.  Als konstruktive Zusammenarbeit mit uns kann man dieses Vorgehen nicht bezeichnen. Die Kandidatinnen in die Findungskommission (Barbara Grüter, Daniela Rinderknecht) wurden abgelehnt. 

Erneuerung SVP – Sektions- und Mitgliederschwund 

Die Taskforce, von der erweiterte Vorstandssitzung im September 2021 eingesetzt, stellte fest: Eine Zentralisierung der Administration muss Vorstandsmitglieder von Sektionen entlasten. Falls solche dennoch fehlen, gehen die Mitglieder nicht verloren. Mitgliederverwaltung und -prozesse, Kampagnen, Websites, Plakate, Schulung, Kommissionen, Veranstaltungsorganisationen und Protokolle können professionell erledigt werden, so haben Aktive ihre Ressourcen für politische Geschäfte frei.

Die SVP soll sich auf Kernthemen konzentrieren und Beständigkeit zeigen.  Wir haben diese Forderungen an der Kadertagung der Kantonalpartei kundgetan (14. Mai 2022, nach Gemeindewahlen) und schriftlich in der Umfrage über die Thesen zur Kadertagung nachgereicht. Die Taskforce wurde dann eingestellt. Die Meinungen gehen darüber auseinander, ob, wenn die Kantonalpartei nicht will, im Bezirk eine Zentralisierung der Administration begonnen werden soll.  Hochfeldens letzter SVP-Präsident (Auflösung im letzten Jahresbericht ein Thema) kandidierte für die Aufrechten in den Kantonsratswahlen. Ein Mitglied verbleibt in der SVP (neu bei Höri). Niemand will ein Vorstandsamt und ohne Ortssektion fehle der Sinn einer Mitgliedschaft, sagen Angefragte. In  Lufingen traten Vorstände ohne GV zurück. In Absprache mit einem Verbleibenden haben wir alle Mitglieder angeschrieben und der SVP Embrach zugeteilt.  

Die Arbeitsgruppe beim Selfie. Von rechts nach links: Ernst Möckli, Matthias Hauser, Claudio Schmid, Thomas Schneider, Saskia Meyer, Regula Pfister, Andreas Keiser und Heinz Bohli

So erklärt sich zum Teil der Mitgliederschwund. Wir bemerkten dort zudem: Bei einigen Sektionen gelten einige Mitglieder neu als Sympathisanten.

Veranstaltungen, Versammlungen, Sitzungen & Web 

Podien Infoveranstaltungen (ohne Wahlkampf): 

• 2. Mai: Schweizerpass verschleudern? Romaine Rogenmoser vs, Christina Cortellini (GLP) • 31. August: Lösung der Energiekrise, Referat von Nationalrat Christian Imark 
• 9. November: Ja zur Gerechtigkeitsinitiative, Info von Kantonsratskandidat Andreas Keiser 

Behördentag Bezirk vom 11. Juni 

30 SVP- und gleichzeitig Behördenmitglieder tauschten ihre Amtserfahrungen, und genossen einen Apéro  riche. Karin Müller-Wettstein, Präsidentin des Bezirksrates und somit der Aufsichtsbehörde über die Gemeinden, präsentierte Tipps und Erfahrungen für das Behördenamt.  

Ein spannender Vortrag von Karin Müller-Wettstein

Herbstfest in Winkel vom Samstag, 5. November 

125 Gäste erlebten einen schönen Abend bei der SVP Winkel. DANKE! Moderiert von Mirjam «Mimi» Jäger sprach Ernst Stocker, in Abwechslung mit Kulinarik und Musik erfolgten das «Listentheater», mit dem die Kantonsratskandidierenden vorgestellt wurden, und das traditionelle Lotto von Hanspeter Frei.  

Ernst Stocker und Matthias Hauser

Delegiertenversammlungen

26. Januar (online), 2. Mai (Breiti), 22. August (Breiti), 9. November (Doktorhaus), die DV vom 28. Februar 2023 wurde abgesagt, ohne Abstimmungen zu wenig Traktanden.  

Erweiterte Vorstandssitzungen

 Am 13. April (Breiti) und am 21. September (Geerlisburg mit Nachtessen) sowie am 22. März 2023 (Kafi im Tänn) tagten Sektionspräsidien und Bezirksvorstand. Bei der letzten  Sitzung stand der Präsident der SVP Kanton Zürich, Domenik Ledergerber Red und Antwort.  

Vorstandssitzungen

 Sieben (2022 bis und mit Mai 2023). 

Bezirksvertretung bei SVP Kanton Zürich und SVP Schweiz:

Wir waren an DV’s der SVP Kanton Zürich  und der SVP Schweiz vertreten, ebenso an Sitzungen von Bezirksparteipräsidenten und Kantonalvorstand. 

www.svp-bezirkbuelach.ch

Die Website ist laufend aktualisiert. 

Dieser Bericht liegt der Generalversammlung vom 23. Mai 2023 zur Abnahme vor. 

Matthias Hauser, Präsident SVP Bezirk Bülach